Forum:Mirke 16 | 15.Februar 2017

Ort:      »TalTonTheater« Wiesenstraße 118

  1. Begrüßung
  1. Bürgerbeteiligung

Cathy Klappert – sie nimmt für Utopiastadt an der städtischen Arbeitsgruppe zur Erarbeitung der Leitlinien für Bürgerbeteiligung teil- berichtet über das Verfahren und die vorliegenden Ergebnisse. Die Leitlinien stehen kurz vor der Fertigstellung. Dabei ist vorgesehen, dass die Verwaltung alle Maßnahmen, bei denen eine Bürgerbeteiligung möglich sein wird, auf eine Liste setzt. Dadurch soll eine Transparenz der Prozesse und Themen hergestellt werden, die in der Verwaltung bearbeitet werden.
Aus dieser Liste kann von den Bürgern für die aufgeführten Maßnahmen eine Beteiligung eingefordert werden. Die Durchführung der Beteiligung wird dann vom Rat beschlossen.
Bei der Erarbeitung der Leitlinien gilt es auch das Zusammenwirken von Politik – Verwaltung – Einwohnern zu regeln. Durch die Beteiligung wird erhofft, Einwohner, die Wuppertal lebenswerter machen wollen, aktiv in eine Umsetzung einzubinden, aber auch Menschen, die bislang sich nicht in den (politischen) Prozess eingebracht haben, zu aktivieren.
Die Ergebnisse der Arbeitsgruppe werden jetzt in einem Leitlinienkonzept zusammengeführt und sollen im Juli vom Rat verabschiedet werden. Sie werden damit als bindend anerkannt.

Die Sitzungen der AG Leitlinien sind öffentlich. Die nächste Sitzung findet  am 22.2. um 17.30 bei ver.di statt. Wünsche und Fragen zur Beteiligung können auch direkt an die Mailadresse von Cathy Klappert  (cathy_klappert@web.de) gesendet werden.

In der anschließenden Diskussion wurde hingewiesen, dass bei vielen Bürgerprojekten in der Vergangenheit die Verwaltung oft nicht gut mitgewirkt habe. Die Mitwirkungsbereitschaft gilt es zu verbessern.
Es ist noch nicht festgelegt, wie viele Einwohner für die Beteiligung an einem bestimmten Projekt votieren müssen. Die Beteiligung ist nicht nur auf Bürger begrenzt, auch Personen, die hier arbeiten oder studieren, können sich einbringen.
Um sich für eine Sache einzusetzen, muss man dann nicht mehr in eine Partei eintreten, sondern kann auch durch Beteiligung seine Interessen einbringen.
Allerdings wird es nicht so sein, dass die Verwaltung auf Stadtteilinitiativen zugeht und diese um ihre Interessen bei stadtteilbezogenen Projekten fragt. Beteiligung ist nur bei den auf der „Liste“ aufgeführten Maßnahmen vorgesehen.
Für Beteiligungsprojekte wird es auch Mittel geben sowie personelle Unterstützung.
Auch das Forum Mirke kann als eine Art Beteiligungsinstrument gesehen werden, durch das Themen in die politische Diskussion eingebracht werden können. So kann z.B. das Thema Friedrichstraße durch das Forum lanciert werden.
Bürgerbeteiligung sollte nicht nur auf Maßnahmen der Stadt angewandt werden, sondern auch bei Bürgerprojekten.
Da die Ergebnisse zu den Beteiligungsprozessen in Gutachten dokumentiert werden, fließen diese auch in die politische Entscheidung mit ein.
Bürgerbeteiligung wird zu einer Konkurrenz der politischen Gremien. Durch die Unzufriedenheit mit der Politik erhält  Bürgerbeteiligung eine neue Einflussdimension. Damit könnte unser repräsentatives politisches System in Schieflage geraten.
Eine Einflussnahme der Bürger auf den Haushalt der Stadt besteht heute schon, wo Bürger Projekte vorschlagen können. Im Haushalt ist eine Position mit 150.000 € für Bürgerprojekte eingestellt.

Im Folgenden wird die Frage diskutiert, wie das Forum Mirke sich bei Projekten einbringen kann. Zum einen soll die avisierte Beteiligungsliste abgewartet werden, aus der dann die Projekte des Quartiers, bei denen Beteiligung möglich ist,  ausgewählt werden. Zum anderen soll auch der Bedarf des Quartiers formuliert und damit Maßnahmen eingefordert werden.

  1. Vorstellung des TalTonTheaters

David Meister, der Geschäftsführer des Theaters begrüßt die Teilnehmer des Forum Mirke in den Räumen des TalTonTheaters. Das Theater gibt es seit 12 Jahren, seit 2012 ist es in der Goldzackfabrik ansässig. Der Umzug ins Mirker Quartier hat sich bewährt, da in den letzten Jahren das Viertel und seine Szene sich positiv entwickelt hat. Das TalTonTheater versteht sich als ein Stadtteilprojekt. Die Schauspieler sind Profis. Es bestehen 2 finanzierte Stellen. Das Programm umfasst Theaterstücke, Komödien und auch Musicals. Es ist als gemeinnütziger Verein organisiert mit einem Förderverein. Es gibt auch eine Theaterklasse mit einer Theaterpädagogin.

  1. Infos zum Carnapsplat

Am 8.2. beriet die BV Elberfeld über die Planung des Carnapsplatzes. Die Politiker haben sich für den Erhalt der beiden Bäume an der Helmholtzstraße entschieden. Damit konnten die Anwohner mit dem Forum Mirke das Fällen der Bäume verhindern. Auch bei der Verteilung der Spielgeräte konnten noch Verbesserungen erreicht werden.

  1. Stadtentwicklungssalon

Unter dem Dach des Forum Mirke ist geplant Stadtentwicklungssalons durchzuführen. Dies sind Veranstaltungen, die die Probleme des Quartiers aufgreifen und darüber mit generellen Informationen Wissen zur Problemlösung anbieten. Dies können Beispiele anderer Städte sein, aber auch Berichte aus der Wissenschaft oder Forschungsergebnisse. Bei dem Mirker Quartiersfond ist die Finanzierung von 3 Salons angemeldet. In der Diskussion wurde nachgefragt, welche Interessen die Teilnehmer des Forums haben. Folgende Themen wurden vorgeschlagen:
– Kooperative Verfahren in der Stadtentwicklung

–           Mobilitätskonzepte in der Quartiersentwicklung

–           Klimakonzepte in der Quartiersentwicklung

–           Gemeinwohlorientierte Eigentumsformen

–           Problem- und Schrottimmobilien im Quartier

–           Leerstand – Potenziale in der Stadtentwicklung

–           Brachflächen in der Stadt – Potenziale für eine neue urbane Ökonomie

–           Immobilien für viele – Gemeinwohl gemeinsam gestalten (Forderungen

Weitere Vorschläge waren:
Das Buch von Uwe Schneidewind und Angelika Zahmt „Damit gutes Leben einfacher wird“ aufgreifen und auf das Quartier transferieren.

Wie können mehr Meinungen des Quartiers sichtbar gemacht werden. Welche Möglichkeiten gibt es mit den Nachbarn ins Gespräch zu kommen z.B. an Aufenthaltsorten wie Gehweg, Bänke, Plätze.

Eine weitere Anregung war Online-Diskussionen zu ermöglichen. Dafür muss das Thema Internet-Auftritt für das Forum Mirke vorbereitet werden.

  1. Radverkehr gegen die Einbahnstraße in der Friedrichstraße zwischen Neumarkt und Karlstraße abgelehnt.

An die Verwaltung wurde Anfrage gestellt, in der Friedrichstraße zwischen Neumarkt und Karlstraße den Radverkehr gegen die Einbahnstraße zuzulassen. Dies wurde von der Verwaltung aus nachvollziehbaren Gründen abgelehnt. Diese Ablehnung bedeutet, dass der Radverkehr, der aus dem Quartier bzw. von der Nordbahntrasse kommt, über die Gathe in die Stadt fahren muss. Diese Verbindung ist keine sichere  Strecke für Radfahrer und schon gar nicht für ungeübte oder Kinder!!
Dieses Thema soll in der AG Friedrichstraße angesprochen werden.

  1. Sonstiges

Nächster Forum Mirke Termin am  6.4.2017. Der Ort wird in der Einladung bekannt gegeben.
Weitere Termine des Mirker Forum:        12.6., 12.9., 15.11.2017

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