Forum:Mirke 48 | 18. April 2023

Christian Hampe begrüßt das Forum:Mirke, das sich seit längerer Zeit wieder einmal im Wartesaal 3 von Utopiastadt trifft. Er erinnert, dass das Forum vor 10 Jahren gegründet wurde und im August diesen Jahres auch das 50. Forum stattfinden wird. Mit der Gründung des Forums, in dem sich Initiativen und aktive Einzelpersonen zusammen gefunden haben, sollte eine neue Kraft zur Entwicklung des Quartiers entstehen. Was in den 10 Jahren auch durchaus gelungen ist.

Seit ca. 2 Jahren steht für Utopiastadt die Sanierung des Bahnhofs an. Das ist nicht einfach in Zeiten, in denen die Baupreise stark steigen und wenig Angebote auf Ausschreibungen der Gewerke eingehen. Aber mittlerweile ist das Dach gedämmt und gedeckt, die Gebäudehülle ist dicht und mit dem Innenausbau kann jetzt gestartet werden. Dabei wird es zu Einschränkungen der Nutzung kommen. So ist der Wartesaal 3 ab Juni geschlossen. Leider kann dann der Außenbereich nicht ohne weiteres genutzt werden. Für Veranstaltungen sind hierfür Genehmigungen einzuholen. Das Zirkuszelt steht, ist aber für Veranstaltungen momentan unwirtschaftlich, da einige Investitionen dafür erforderlich wären.

Auf ein besonderes Ereignis weist Christian hin, das Gebäude von Biberach des Solar Decathlons wird am nächsten Mittwoch von dem östlichen Teil des ehemaligen SDE-Geländes in den Bereich des Living-Labs verschoben.

Information zur Diakoniekirche – ehemals Kreuzkirche

Frau Dr. Federmann, die neue Direktorin der Diakonie und Nachfolgerin von Herrn Dr. Hamburger, wird im Forum begrüßt. Das Forum hat schon häufig das Thema Diakoniekirche diskutiert, deswegen wird von Paul-Gerhard Sinn von der Stadtmission und von Mitgliedern der Initiative Kreuzkirche über das Engagement der letzten Jahre zum Erhalt der Kirche für das Quartier berichtet.

Die Stadtmission hat 2010 die Kirche übernommen und wöchentlich an 3 Tagen unterstützt durch ehrenamtliche Helfenden Mittagessen ausgegeben, gespendete Lebensmittel verteilt und auch Gottesdienste gehalten. Seit Corona werden in Kooperation mit der Tafel und dem Jobcenter Lebensmittel verteilt.

Nachdem in 2017 bekannt wurde, dass die Diakoniekirche verkauft werden soll, hat das Forum:Mirke seine Bedenken dazu öffentlich geäußert und auf die Bedeutung der Kirche für das Mirker Quartier hingewiesen. Die geplante Weitergabe an die afrikanische Gemeinde konnte dadurch gestoppt werden.

Es hat sich daraufhin die Initiative Kreuzkirche IKK gegründet, die sich Gedanken darüber gemacht hat, wie ein neues Nutzungskonzept für das Kirchengebäude aussehen könnte. Holger Kreft berichtet über den Versuch etwas Neues zu etablieren. Viele verschiedene Konzepte und Vorschläge sind in der Zeit erarbeitet worden wie z.B. ein Raum der Stille – eine studentische Masterarbeit (Ein Raum der Stille für die Mirke | ein Quartiersworkshop – Quartier:Mirke (quartier-mirke.de). Viele Ideen sind angestoßen worden, die die Bedarfe der Menschen im Quartier berücksichtigten. Der Innenraum der Kirche wurde so hergerichtet, dass dort Veranstaltungen durchgeführt werden konnten. Leider ließ sich kein gemeinsames Zusammenkommen finden, so dass sich die IKK auflöste (Auflösung des Initiative Kreuzkirche e.V | Im Interview mit Holger Kreft und Andreas von Thienen – Quartier:Mirke (quartier-mirke.de).

Frau Dr. Federmann informiert, dass die Diakonie die Kreuzkirche in 2006 übernommen hat. Die jährlich anfallenden Unterhaltungskosten sind mit ca. 50.000 € sehr hoch, außerdem gibt es einen erheblichen Renovierungsstau bei dem Gebäude (das Dach muss erneuert werden, im Innenraum fehlt eine Heizung), so dass die Diakonie beschlossen hat, sich von der Kirche zu trennen. Auch der Kirchenkreis hat diesem zugestimmt. Bis zu einer Weitergabe dies Gebäudes ist es noch ein langer Prozess. So muss die Kirche entwidmet werden, dies ist von der Landeskirche zu genehmigen. Es ist zu berücksichtigen, dass gewisse Folgenutzungen für eine ehemalige Kirche ausgeschlossen sind. Auch ist sicherlich bei einer neuen Nutzung der Kirche und bei baulichen Maßnahmen die Aufstellung eines Bebauungsplanes (B-Plan) erforderlich. Mit der Stadt ist die Diakonie im Gespräch. Allerdings besteht seitens der Stadt keine Möglichkeit auf Förderung bzw. finanzielle Unterstützung. Dies wird auch von Thomas Kring bestätigt, da keine Förderung mehr von Quartiersentwicklungsmaßnahmen möglich sei.

Das Forum:Mirke äußert großes Interesse an einem Gespräch mit dem Kirchenkreis, um ihn über die wichtige soziale Bedeutung der Kirche für das Quartier zu informieren. Frau Dr. Federmann wird diesen Wunsch weitergeben.

Vom Forum wird angeregt, dass bei der weiteren Planung des Verkaufs Beteiligungsverfahren der Quartiersbewohnenden mitgedacht werden sollten. So wird von Matthias Wanner auf die Möglichkeit einer Konzeptvergabe hingewiesen, in der die Bedarfe des Quartiers angesprochen werden und Voraussetzung für einen Verkauf sein können. Nach Aussage von Thomas Kring sei durch das B-Plan-Verfahren die Beteiligung gesichert. Allgemein wird festgestellt, dass eine Beteiligung dann zu einem zu späten Zeitpunkt stattfindet, da in einem B-Plan-Verfahren zu wenig Einfluss auf die zukünftige Nutzung des Gebäudes genommen werden kann.

Frau Dr. Federmann macht deutlich, dass eine Festlegung auf eine zukünftige Nutzung die Möglichkeit eines Verkaufes erheblich einschränken würde. Sie ist an Ideen des Quartiers für eine zukünftige Nutzung der Kirche sehr interessiert.

Eva Parusel von der Initiative Kreuzkirche erinnert, dass es von der Initiative zur Nutzung der Kirche viele Überlegungen zum Bedarf und viele Ideen für eine zukünftige Nutzung gegeben hat und in zahlreichen Veranstaltungen Vieles ausprobiert wurde. Sie ist gerne bereit Frau Dr. Federmann darüber zu informieren.

Es wird angeregt, einen Stadtentwicklungssalon zu organisieren, der die Bedarfe und zukünftigen Nutzungen der Kirche zum Thema haben soll.

Auf die Frage, was mit der Lebensmittelausgabe weiter vorgesehen ist, antwortet Frau Dr. Federmann, dass dies zunächst noch weiter in der Kirche stattfinden kann. Sie wird von der Tafel organisiert, die einen Stadtort in Elberfeld beibehalten möchte. Die Mitarbeitenden werden über das Jobcenter finanziert, es ist nicht klar, wie lange das noch möglich ist.

Gefragt wurde auch nach einer Kooperation mit anderen Wohlfahrtsverbänden, um gemeinsam für soziale Angebote die Kirche zu erhalten. Das hat nach Aussage von Frau Dr. Federmann stattgefunden, aber zu keiner konstruktiven Lösung geführt.

Nachgefragt wurde nach der Zukunft des Inselgartens, der zurzeit neu angelegt wird. Der Garten hat für das Quartier eine große Bedeutung. Das Forum:Mirke ist an einem Erhalt sehr interessiert.

Reaktionen auf den Offenen Brief an Oberbürgermeister Schneidewind

– Autonomes Zentrum

Bislang hat wohl noch kein Termin zwischen der Stadt und dem Autonomen Zentrum stattgefunden. Das Forum kann das nicht nachvollziehen, da die Vereinbarung eines Termins auch von Politikern gefordert wurde. Es wird gehofft, dass in Kürze ein Termin stattfindet. Seitens des Forums besteht das Angebot, das AZ zu unterstützen. Wenn dies gewünscht ist, meldet es sich.

Es gibt eine Unterschriftenaktion zur Durchführung eines Bürgerbegehrens, die unter dem Link Nachbarschaft Gathe (nachbarschaft-gathe.de) herunterzuladen ist. Ob ein Bürgerbegehren rechtlich zugelassen ist, scheint strittig zu sein, da der Aufstellungsbeschluss für den Moscheebau schon 2013 gefasst wurde. In der öffentlichen Wahrnehmung ruhte das Projekt, bis 2021 mit der öffentlichen Präsentation der Machbarkeitsstudie das Thema Moschee wieder präsent wurde.

Der Wunsch des AZ ist es, am bisherigen Standort zu bleiben.

– Ankauf der Fläche „Südostareal auf dem Utopiastadt Campus

Vom Rat wurde am 27.März 2023 beschlossen, dass das Gelände von der Stadt gekauft werden soll. Die Verwaltung muss jetzt dies in die Wege leiten. Somit hatte der Offene Brief eine gute Wirkung erreicht.
Auch war der WZ zu entnehmen, dass die Stadt eine Stadtentwicklungsgesellschaft gründen wolle. Vielleicht besteht dann in Zukunft die Möglichkeit, wichtige Aspekte der Stadtentwicklung auch ohne bürgerschaftliches Eingreifen rechtzeitig zu berücksichtigen.

Das Forum:Mirke möchte das Thema aufgreifen und plant einen Stadtentwicklungssalon, der sich mit der Problematik befassen soll, wie Flächen zu entwickeln sind, die gemeinwohlorientiert am Bedarf eines Quartiers ausgerichtet werden. Am Beispiel des Südostareals könnte dann überlegt werden, wie die Stadt als planende Behörde gemeinsam mit dem Quartier eine bedarfsorientierte Planung entwickeln kann.
Wer Interesse hat, sich an der Vorbereitung des Stadtentwicklungssalon zu beteiligen, kann sich unter Info@quartier-mirke.de melden.

Parken im Quartier

Überraschend hat das Ordnungsamt sich für eine Ahndung der in Kreuzungsbereichen stehenden und den auf Gehwegen parkenden Fahrzeugen entschieden. Nach einem Monat Vorlauf mit Informationen in Form einer Gelben Karte, werden jetzt Knöllchen verteilt.
Von der Mobilen Mirke wird das Gehwegparken schon seit längerer Zeit als sehr gefährdend für die Zufußgehenden gesehen und mit der „Park-den-Lukas-Karte“ wurden die falsch Parkenden darauf hingewiesen. Aber ohne Erfolg, denn am nächsten Tag standen wieder alle Fahrzeuge auf dem Gehweg.
Das Vorgehen gegen das Gehwegparken wird deswegen von der Mobilen Mirke begrüßt. Allerdings kann auch nachempfunden, werden dass die jetzt umgesetzte Reglementierung des Parkens für die Parkplatz suchenden Nachbarn für Probleme sorgt. Von der Mobilen Mirke wird dieses konzeptionslose Vorgehen der Stadt kritisiert. So erscheint uns wichtig als ersten Schritt für die Quartiere ein Parkkonzept zu erarbeiten und damit verbunden die Einführung des Bewohnerparkens. Dies wurde von der Mobilen Mirke schon vor einiger Zeit gefordert und die Erarbeitung eines Parkkonzeptes auch von der Bezirksvertretung beschlossen. Bislang konnte dieses leider wegen Personalmangel nicht bearbeitet werden.

Als weiteren Schritt plant die Mobile Mirke Vorschläge zu erarbeiten, wie über zu vermietende Parkplätze in der Mirke informiert werden kann. Auch soll die Möglichkeit des Carsharing beworben und weitere Mobilstationen im Quartier gefordert werden. Und vielleicht hilft auch das Deutschlandticket, dass häufiger mit Bus und Bahn gefahren wird.

Es wird informiert, dass Oberbürgermeister Schneidewind in einem Interview in der Lokalzeit die Reglementierung des Gehwegparkens einschränkte und darauf hinwies, dass die Parkverbote vor allem an den Kreuzungsbereichen zu berücksichtigen seien, um die Erreichbarkeit für Rettungsfahrzeuge zu gewährleisten. Diese Äußerung des Oberbürgermeisters wird als sehr unglücklich gesehen.

Thomas Kring informiert, dass sich die Bezirksvertretung dafür eingesetzt habe, 200.000 € für eine externe Planung eine Parkkonzeptes einsetzen zu können. Leider wird die Ausschreibung erst Ende 2023 erfolgen, so dass nicht vor 2025 mit der Fertigstellung des Konzeptes gerechnet werden kann. Auch soll eine zusätzliche Planer*in im Verkehrsressort eingesetzt werden.

Andreas von Thienen sieht die Reglementierung der falsch Parkenden positiv. Sie greift einer Bundesverwaltungsgerichtsentscheidung vor, die die Freihaltung der Gehwege entsprechend der StVG vorschreibt. Die Stadt wird in Zukunft nur den Ermessensspielraum haben, wie diese Regelung umgesetzt werden wird. Für die Sicherheit aller Zufußgehenden, aber besonders für Menschen mit Rollator oder Rollstuhl und Eltern mit Kinderwagen ist die Freihaltung der Gehwege zwingend notwendig.
Und wegen der anstehenden Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts wird diese Regelung voraussichtlich in Kürze umzusetzen sein.

Sonstiges und Termine

Eröffnung der Wiesenwerke am 12.5. ab 15.00 Uhr

Abschiedsfest in der Diakoniekirche auch am 12.5.

Stadtentwicklungssalon 10 „Außenanlage der Wiesenwerke“ am 25.5.
Es wird gemeinsam geplant, was auf den Freiflächen rund um das historische Gebäude im Rahmen der Städtebauförderung entstehen wird

Stadtentwicklungssalon 11 „Zukunftsflächen für das Mirker Quartier“ am 29.6.

nächstes Forum:Mirke am 15.6.