Graffitis an Fassaden, Mauern oder Verteilerkästen, Aufkleber auf Ampeln oder Straßenschildern – das alles ist gewohnter Teil eines Stadtbildes. Was dort verewigt wird, enthält mal mehr oder weniger Botschaft, aber zum Teil auch typische Kennzeichen im politischen Zusammenhang mit dem Nationalsozialismus. Dazu zählen wohlgemerkt auch Symbole, die nicht explizit aus dieser Zeit stammen, aber als rechtsextrem eingestuft werden. Spätestens da wird es heikel, denn die Verbreitung solcher Symbole ist verfassungswidrig und strafbar. An privaten Gebäuden ist der Eigentümer für die Entfernung verantwortlich. Wichtig ist dann: Beweise sichern und Anzeige erstatten. Im besten Fall kommt die Gebäudeversicherung für den Schaden auf.
Wer solche Zeichen entdeckt sollte wie folgt Vorgehen:
- Beweise sichern, also Fotos machen.
- Email mit Ortsangabe senden an: staatsschutz.wuppertal@polizei.nrw.de
- Die Fläche reinigen
Im Falle eines Hakenkreuzes genügt tatsächlich schon eine „Abbildung, die auf einige Meter Entfernung auf Passanten optisch wie ein Hakenkreuz wirkt“, erklärt der Verfassungsschutz in einer Broschüre zu diesem Thema. Während manche Zeichen den meisten bekannt sind, gibt es aber auch einige Symbole, die vielleicht nicht auf den ersten Blick erkennbar sind. Wer sich unsicher ist, kann sich auch in der Broschüre oder unter folgendem Link informieren:
https://www.verfassungsschutz.de/DE/themen/rechtsextremismus/
Generell sollten wir alle mit offenen Augen durch unsere Stadt gehen und darauf achten, was wir dort sehen. Wir können gemeinsam Verantwortung übernehmen, die Demokratie stärken und dafür sorgen, keinen Platz im Stadtbild zu lassen für diskriminierende, rassistische oder verletzende Inhalte.
Foto: Judith Kolodziej (@siebterfebrurar)
Text: Tiziana Schönneis (@tilausch)
